Thomas Reinhold als Sachverständiger im Verteidigungsausschuss

2020/11/25

Zur öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages am 14. Dezember wurde Thomas Reinhold, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Fachgebiets Wissenschaft und Technik für Frieden und Sicherheit (PEASEC), geladen. Thema der Anhörung sind verfassungs- und völkerrechtliche Fragen im militärischen Cyber- und Informationsraum.

Sitzungsort des Verteidigungsausschusses: das Paul-Löbe-Haus am Spreeufer

Wenn am 14. Dezember die öffentliche Anhörung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags stattfindet, wird auch Thomas Reinhold, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Fachgebiets Wissenschaft und Technik für Frieden und Sicherheit (PEASEC) der TU Darmstadt zu Gast sein.

In der Anhörung des Ausschusses, zu dem der Diplom-Informatiker Reinhold als Sachverständiger geladen wurde, wird es um “Verfassungs- und völkerrechtliche Fragen im militärischen Cyber- und Informationsraum unter besonderer Berücksichtigung des Parlamentsvorbehaltes, der Zurechenbarkeit von Cyberangriffen sowie einer möglichen Anpassung nationaler und internationaler Normen” gehen.

Öffentliche Anhörungen sind ein Instrument der Ausschüsse des Deutschen Bundestages bei denen Sachverständige, Interessenvertreter und andere Auskunftspersonen seitens der Parlamentarier geladen werden können. Zweck ihrer ist es, dass sich die Abgeordneten über Gegenstände ihrer Beratungen informieren können.

Die Anhörungen sind grundsätzlich öffentlich und können von interessierten Bürger*innen besucht werden. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Öffentlichkeit der Anhörung in diesem Jahr ausschließlich über Live-Übertragungen im Internet hergestellt. Die unkommentierten Videos sind in voller Länge über den Internetauftritt des Deutschen Bundestags abrufbar.

Weitere Informationen

Update

Die ursprünglich für den 14. Dezember 2020 geplante Sitzung wurde abgesagt und auf den 15. März 2021 verschoben.